Oberbürgermeister von
Villingen-Schwenningen

Information zur Haushaltsstrukturkommission

25.07.2020
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Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am heutigen Tag in 4,5 Stunden mit einzelnen Positionen befasst. Dabei stand im Vordergrund Ansätze zu strukturellen Veränderungen heraus zu arbeiten. Der Gemeinderat hat der Verwaltung hier vielfältige Arbeitsaufträge erteilt. Es wurden keine Entscheidungen weder im kulturellen, noch bei den freiwilligen Leistungen getroffen. Der Begriff „Kahlschlag“ geht somit fehl.

Die in den beiden Sitzungen der Haushaltsstrukturkommission getroffenen Ideenlisten wurden zur Kenntnis genommen. Auch wurden daraus Strukturfelder erarbeitet die vertieft betrachtet werden sollen. Bis zum September 2020 sollen jetzt diese Felder dargestellt, geprüft und dem Gremium vorgestellt werden. Daraus wird der Gemeinderat Vorgaben für den Haushaltsplanentwurf entwickeln, die die Verwaltung dann einarbeitet. Hier wurden auch neue Ideen entwickelt, wie Synergien genutzt werden könnten. Einige Punkte bedürfen auch einer planerischen Untersuchung. Die Fachleute, auch extern, werden sich damit beschäftigen und die Ergebnisse den Gremien vorstellen. Dabei ist allen klar, dass Punkte auch erst 2021 Thema sein können. Dies ist jedoch mit dem Zeitplan gut vereinbar.

Das Gremium war sich unisono einig, dass bei einem derartig hohen Einspardruck es erlaubt sein muß und es legitim sei, alle Themen ansprechen zu dürfen. Dabei geht es nicht gleich um die Einstellung der Bereiche, nur weil sie auf einer Ideenliste erscheinen. Das war im Gemeinderat auch durchweg getragen.

Der Prozess der Haushaltskonsolidierung gleicht einem Marathonlauf und ist kein Sprint. Er wird sich über mehrere Jahre hinziehen. Wir gehen derzeit von einer Zeitlinie bis 2024 aus. Die Aufgabe ist eine große Herausforderung, aber alle Mitglieder des Gemeinderates waren sich darin einig, dass wir die Sitzung als Startpunkt für diesen Marathonlauf sehen können.

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