Oberbürgermeister für
Villingen-Schwenningen

Ermittlungsverfahren eingestellt

07.08.2019
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#obwahlvs Während des Oberbürgermeister-Wahlkampfs im vergangenen Jahr wurde ich mit schwerwiegenden und diskreditierenden Vorwürfen konfrontiert. Die Behauptung, ich hätte als damaliger Bürgermeister von Tuningen eine Schmiergeldzahlung angenommen, ist unwahr gewesen und war rufschädigend. Meine Wahlkampfzeit wurde von diesen Beschuldigungen überschattet und hat diese kurzzeitig erheblich beeinträchtigt. Die falsche Verdächtigung zielte darauf ab, die Oberbürgermeister-Wahl und somit einen demokratischen Willensbildungsprozess zu manipulieren und auch mir persönlich zu schaden. Ich bin dankbar, dass sich die Bürgerinnen und Bürger Villingen-Schwenningens von dieser üblen Nachrede nicht haben beeinflussen lassen. Dennoch konnte ich die Diffamierungen und diese Attacke gegen meine Person nicht tolerieren, weshalb ich damals sofort die Polizei wegen “übler Nachrede” eingeschaltet habe. Ich möchte nochmal ganz deutlich sagen: Der Vorwurf, ich hätte Schmiergelder angenommen, war eine Lüge! Da diese böse Unterstellung natürlich völlig haltlos war, ist das Ermittlungsverfahren zwischenzeitlich von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Derjenige, der für die Verdächtigungen verantwortlich war, hat sich zwischenzeitlich bei mir für sein Verhalten entschuldigt. Ich habe diese Entschuldigung angenommen. Diese Person hat sich darüber hinaus bereit erklärt, eine Spende an eine soziale Einrichtung in Villingen-Schwenningen vorzunehmen. Im Gegenzug habe ich die Staatsanwaltschaft gebeten das Verfahren wegen “übler Nachrede” gegen den Verdächtigen einzustellen. Für mich ist diese leidige Angelegenheit damit erledigt. Und auch dem ehemaligen Stadtrat Ernst Reiser, der dieses Gerücht damals weitergetragen hat, bin ich nicht nachtragend.

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