08. Mai 2021 >> Jürgen Roth – OB von Villingen-Schwenningen

– Das DRK wird 100 Jahre alt und feiert Jubiläum

– Tag der Befreiung und der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht

#weltrotkreuztag
Der Weltrotkreuztag, genauer Weltrotkreuz- und Rothalbmondtag, am 8. Mai erinnert an den Geburtstag von Henry #Dunant im Jahr 1828. Der Schweizer Geschäftsmann, Menschenfreund und Empfänger des ersten Friedens-Nobelpreises erlebte 1859 die Folgen der Schlacht von Solferino und gilt als Begründer der #Rotkreuzbewegung.

Henry Dunant erlebte auf dem Schlachtfeld von Solferino in Italien mit vielen Tausenden toten und verletzten Soldaten grausame Szenen, die sich tief in sein Gedächtnis gebrannt haben. Fortan kämpfte er für einen menschlicheren Krieg und neutrale Hilfsgesellschaften, die die Not der Soldaten lindern sollten.

Zwar gehen die Wurzeln des Roten Kreuzes zurück bis ins Jahr 1863, doch am 25. Januar 1921 wurde mit der Gründung des DRK-Dachverbands das Deutsche Rote Kreuz geschaffen, das wir heute kennen – ein eingetragener Verein mit föderaler Struktur.

#tagderbefreiung

In verschiedenen europäischen Ländern wird heute der “Tag der Befreiung” gefeiert. Dieses Datum symbolisiert das Ende und die Befreiung von der NS-Diktatur und das Ende des Zweiten Weltkrieges. Auch für mich gilt der Satz von Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker, in dem er sagt, dass der 08. Mai ein Tag der Befreiung von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft sei.

Treten wir als Bürgergesellschaft dafür ein gegen Rassismus, egal ob von links oder rechts, aufzustehen und diesen nicht zuzulassen. Ein “Drittes Reich” darf sich nie wiederholen.

#villingenschwenningen #villingen_schwenningen #drk #ehrenamt #obvonvs #obfürvs #rothfürvs

Eine für Sonntag, den 9. Mai 2021, angemeldete Versammlung mit Aufzug unter dem Motto „Frieden, Freiheit, Grundrechte“ in der Stadt Villingen-Schwenningen bleibt verboten. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Beschluss vom 5. Mai 2021 entschieden (1 K 1396/21).

https://verwaltungsgericht-freiburg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Villingen-Schwenningen_+Demonstration+gegen+Corona-Massnahmen+darf+nicht+stattfinden/?LISTPAGE=1215828&fbclid=IwAR2b3yQK_g0g7H7dSkW6S_fp-rOOLxgFoWBdduPGPP4-I5nBmtVWBZ34-vI

#villingenschwenningen #covid19 #obvonvs #OBfürVS #RothfürVS

Bereits am Freitag, 19. März, ging das Schreiben per E-Mail an das Staatsministerium und das Ministerium für Soziales und Integration, am Montagmorgen konnte es auch auf den Postweg gebracht werden: ein Bewerbungsschreiben von mir für das Projekt ‘Öffnen mit Sicherheit’. In der Testung möglichst vieler Personen und der damit verbundenen Teilnahme am wirtschaftlichen und kulturellen Leben sehe ich eine große Chance und einen Schritt in Richtung Normalität, denn die Zukunft der Innenstädte stehe auf dem Spiel.

Tübingen ist aktuell die in Baden-Württemberg einzige Modellstadt, die die Teilnahme an verschiedenen Gastronomie-, Kultur- oder Einkaufsangeboten mit einem negativen Corona-Testergebnis ermöglicht. So soll es nicht dabeibleiben: “Da Villingen-Schwenningen eine vergleichbare Einwohnerzahl/Größe aufweist, können wir uns deshalb sehr gut vorstellen, als weitere Kommune in diese Studie mit einzutreten und ebenfalls als Modellstadt zu fungieren.” Doch da die Tübinger Erkenntnisse nach meiner Einschätzung nicht direkt auf den Ländlichen Raum übertragbar sein werden und ich darüber hinaus Verbesserungspotential sehe, werbe ich bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manne Luche für einen Modelversuch nach VS-Variante. Das bedeutet: eine Begleitung durch das Gesundheitsamt und das Schwarzwald-Baar Klinikum, Anerkennung aller gültigen Testergebnisse, Unterstützung durch die Freiwillige Feuerwehr mit einer Vielzahl an dezentralen kommunalen Testangeboten, die Anwendung der Luca-App sowie tagesaktuelle Informationen auf www.handeln-fuer-vs.de – “Denn wichtig sind nicht nur Öffnung, sondern Sicherheit, Transparenz und Unterstützung gleichermaßen”.

Weiterhin machte ich auch deutlich, was in Villingen-Schwenningen seit Beginn der Corona-Pandemie bereits umgesetzt wurde und auch aktuell angeboten wird: Handelsplattform
www.handeln-fuer-vs.de, Erweiterung der Außengastronomie, Erlass von Sondernutzungsgebühren, Testaktion ‘Sicheres Weihnachten’, Testung von Kita- und Schulpersonal, Durchführung von Bürgertests, Teilnahme an einer Feldstudie mit Riechtest. Gerade, weil die Stadt Villingen-Schwenningen bereits seit einem Jahr bestrebt ist, die Stadtbevölkerung wie auch die Gewerbetreibenden bestmöglich zu unterstützen, hoffe und bitte ich auf eine positive Antwort und somit um eine Zukunftsperspektive für die Stadt.

Das Schreiben im Wortlaut finden Sie hier:
210319_Schreiben Oberbürgermeister Roth Villingen-Schwenningen

🤝🖥Ich stehe für die Bürgerinnen und Bürger als Gesprächspartner bereit!
💻Die nächste Bürgersprechstunde per Videokonferenz findet am

⏰Dienstag, 30. März, ab 16.30 Uhr statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich bis spätestens 29.03.2021
unter der 📧E-Mail buergersprechstunde@villingen-schwenningen.de anzumelden.

Im Anschluss erfolgt eine Terminvergabe und die Zusendung weiterer Informationen. ✅

#villingenschwenningen ##bürgersprechstunde #imgespräch #offenesohr #bürgerinnen #Bürger #obvonvs #OBfürVS #RothfürVS #obdigital

Ich habe in dieser Woche mit einem offenem Brief zur aktuellen Situation der Innenstädte und des Handels, zur Überbrückungshilfe und zur Durchführung der Verkaufsoffenen Sonntage 2021 an Herrn Minister Altmaier und Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut gewandt:

“Sehr geehrter Herr Minister Altmaier, sehr geehrte Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, seit Jahren sind unsere Innenstädte, geprägt durch Wandel und Digitalisierung unter großem Veränderungsdruck – die einzelnen Akteure wie Handel, Gastronomie, deren Verbände, aber auch die Städte an sich reagieren darauf stetig mit neuen, innovativen Konzepten und Unter-stützungsangeboten, um unsere Innenstädte zukunftsfähig aufzustellen.

Durch den zweiten Lockdown seit dem 1.11.2020 bzw. 16.12.2020 hat sich die Lage der Einzelhändler und der Gastronomie – Stützpfeiler für bevölkerte, lebendige und attraktive Fußgängerzonen – von prekär zu existenzbedrohend verschlechtert. Die in zuvor in Gang gesetzten Veränderungsmaßnahmen können aktuell u.a. aus mangelnder Planungssicherheit, mangelnden finanziellen Mitteln und der damit einhergehenden Existenzangst vieler kaum weiter vorangetrieben werden – Die Zukunft des Kulturguts ‘Innenstadt’ steht ebenso auf dem Spiel wie die Gesamtattraktivität unsere Städte.

Laut einer aktuellen vom Demoskopischen Institut Allensbach durchgeführten Umfrage befürchten 40% aller Befragten, dass die Innenstädte im Lauf der Corona-Krise dauerhaft an Attraktivität verlieren werden. Damit wird eine Negativ-Spirale in Gang gesetzt, denn wer möchte schon in Innenstädten bummeln, in denen jedes zweite Geschäft eine leere Auslage zeigt oder gleich komplett verbarrikadiert ist?

Auch der oft als Rettungsanker hochgelobte Online-Handel ist für viele kleinere Händler keine wirkliche Option. Die inhabergeführten Geschäfte sehen hier für sich nur eingeschränkte Umsatzchancen, der Online-Handel ist längst an die großen Player wie Amazon, Zalando und andere aufgeteilt – die durch die aktuellen Einschränkungen quasi auf Kosten anderer weiter gefördert werden.

Die Alleinstellungsmerkmale und damit die Wettbewerbsfähigkeit speziell des stationären Handels wurde diesem genommen. Die Kunden möchten individuelle Beratung vor Ort, wollen an- und ausprobieren ohne dem Hin- und Herversand von unpassenden Artikeln. Und nicht zuletzt schätzen viele Kunden die persönliche Ansprache des Verkaufsteams. Die Ein-zelhändler im Allgemeinen und die Textilhäuser im Besonderen in unseren Städten fühlen sich auf ganzer Linie benachteiligt. Ihre gut ausgearbeiteten und funktionierenden Hygienekonzepte in den Ladenlokalen werden nicht anerkannt.

Am Beispiel der ZINSER-Modehäuser in den Städten Villingen-Schwenningen, Herrenberg, Lahr, Offenburg, Reutlingen, Singen und Tübingen möchten ich Ihnen die derzeitige prekäre Situation, eines ursprünglich kerngesunden Familienunternehmens an einigen Zahlenbeispielen verdeutlichen:

Der Umsatzverlust im Jahr 2020 betrug ca. 35 Mio Euro bei einem Jahresumsatz 2019 von 87 Mio. Euro.

Der Umsatzverlust aufgrund des Lockdowns vom 16.12. bis 31.01. wird rund 11,1 Mio. Euro betragen.

Der Wert des Lagerbestandes der Herbst-/Winterware per 16.12. betrug 8 Mio. Euro EK. Dieser ist ab 1.03.2021 nicht mehr verkäuflich.

Die Kollektion für Frühjahr/Sommer 2021 im Wert von 9 Mio. Euro EK ist bereits gekauft, Storno oder Rücknahmen sind nicht möglich.

Bezahlung dieser Ware erfolgt bei normalem Geschäftsverlauf aus dem Cashflow des Weihnachtsgeschäfts.

Der offene Umgang mit sonst vertraulichen Unternehmenskennzahlen unterstreicht die Dringlichkeit der Situation und unserer Forderungen.

Die Überbrückungshilfen I und II konnten aufgrund grundlegender oder zu hoher Eingangs-hürden oft nicht beansprucht werden.

Daher möchten ich ausdrücklich die Forderung nach Änderungen der Überbrückungshilfe III unterstützen, unter anderem:

eine klare Perspektive, wann der Handel wieder öffnen kann, natürlich unter Einhal-tung der Schutzmaßnahmen sowie eine angemessene Entschädigung der Betriebe.

Aufhebung der Begrenzung des monatlichen Zuschussbetrages pro Unternehmen (!) von 500.000 Euro (vgl. Beispiel Modehaus Zinser)

Abschlagszahlungen von bis zu 500.000 Euro mit sofortiger Auszahlmöglichkeit

Deckungsgleichheit von Schließungszeitraum und Entschädigungszeitraum

Berücksichtigung der Abschreibungen auf das Warenlager (Saisonware, verderbliche Ware) bei der Fixkostenberechnung

Gleichstellung der Mietzahlungen innerhalb verbundener Unternehmen bei Anrechnung als Fixkosten. Die Deckelung sollte bei einer marktüblichen Miete liegen (Textilbranche 5-8% des Bruttoumsatzes)

Die Obergrenzen nach EU-Beihilferecht sollten erhöht werden

Außerdem unterstützen ich den Ansatz der Industrie und Handelskammer zur Corona-Strategie und den Umgang mit Saisonware

Ein weiterer Punkt, der kurzfristig erneut diskutiert werden muss betrifft die Verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021.

Gemäß § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg dürfen Gemeinden an bis zu drei Sonn- oder Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen verkaufsoffene Sonntage genehmigen. Seit dem Jahr 2015 haben sich die rechtlichen Voraussetzungen verschärft: Nur Veranstaltungen, die selbst einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen, können Anlass für eine Ladenöffnung sein. Diese Voraussetzungen lassen sich coronabedingt auf absehbare Zeit nicht erfüllen.

Viele Städte und Gemeinden haben ihre Termine für dieses Jahr bereits fest geplant, ihnen sind aber aufgrund der momentan nicht zulässigen Veranstaltungen die Hände gebunden. Um dem Handel den Rücken zu stärken, bitten wir die Landesregierung, die Arbeitnehmer- und Arbeitgeber Verbände, als auch die Kirchen um eine kurzfristige, vorübergehende Genehmigung von Verkaufsoffenen Sonntagen ohne Anlassbezug.

Ich bitten Sie als unsere gewählten politischen Vertreter eindringlich, die berechtigten Interessen unserer Einzelhändler und Gastronomen, zum Wohle aller und im Sinne einer Gleichbehandlung stärker zu berücksichtigen. Die Betriebe und ihre Mitarbeiter benötigen dringend eine verlässliche Perspektive, konkrete Maßnahmen die wirken und auch ankommen sowie positive Signale wie und wann es für sie weitergehen kann.

Wir alle können nicht wollen, dass es auf lokaler, regionaler oder landesweiter Ebene zu weiteren coronabedingte Insolvenzen wie bei Modehaus Adler, Reisebüro Bühler oder Sternenbäck kommt.”

2,3 Millionen Euro fließen im Rahmen des Städtebauprogramms vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg nach VS!

Für die Entwicklung des ehemaligen Kasernenareals Mangin, heute Oberer Brühl, wurde nun auch der Zuschuss für VS bewilligt! Mit dem Geld wird die teilweise Freilegung des Areals zur Vorbereitung von Neubaumaßnahmen sowie die Umnutzung der beiden Mannschaftsgebäude zu Verwaltungsgebäuden gefördert. Herzlichen DANK nach Stuttgart!

Mehr Infos zum Zukunftsprojekt Oberer Brühl: https://bit.ly/3rmfPlK

Die Zukunft beginnt jetzt! Ein Meilenstein in Richtung ‘Digitales VS’ und ‘Smart City’ ist mit der Vorstellung der Digitalisierungsstrategie in den städtischen Gremien gesetzt!

“Die vorliegende Digitalisierungsstrategie soll Grundstein und Fahrplan auf unserem Weg zu einer Smart City sein”

Erklärte Ziele sind noch mehr digitale Rathaus-Services oder öffentliches Wlan in den Innenstädten. Und auch ein selbstfahrender Bus könnte in VS in Zukunft seine Runden drehen. Ideen und Visionen jedenfalls sind viele da – jetzt heißt es: los geht’s in Richtung VS!digital…

Wer die gesamte Strategie nachlesen möchte, findet dieser auf der städtischen Website unter: https://bit.ly/2Mm5cRd

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Schwarzwald-Baar-Kreis bei 151,5 Das ist nicht unbedingt ein großer Schritt nach unten. Die Belastung in Kindergärten und Heimen sind zur Zeit unauffällig. Das ist gut so!

Was das Impfzentrum betrifft, gibt es neue Informationen (Stand: heute Morgen)

Geplant war ja lt. Aussage im Dezember (Sozialministerium), dass wir am 15. Januar mit dem Kreisimpfzentrum starten können. Auch das Klinikum wollte dann selber seine Mitarbeitenden impfen. Der Landkreis hat auch alles erwartungsgemäß pünktlich erledigt. Sogar Glasfaser wurde dorthin verlegt, um optimale Voraussetzungen zu haben. – Kompliment!

Faktencheck:

Wir dürfen wegen fehlender Impfdosen erst am 22. Januar starten.

Die Klinik bekommt derzeit noch keinen Impfstoff.

Von den mündlich zugeteilten Impfdosen von 975 pro Woche, werden lt. Sozialministerium

975 Impfdosen für 2 Wochen, sprich 487 pro Woche

Diese müssen wie folgt verimpft werden:

80 % der Dosen für die Heime

20 % der Dosen für die über 80-jährigen incl. Personal der Kliniken und Rettungsdienste usw.

Bedeutet in Zahlen pro Woche

398 für die Heime und

77 für die über 80-jährigen und das Klinikum/Rettungsdienste…

Kurz gesagt:

wir haben 3.000 Beschäftigte in der Klinik

ca. 15.000 über 80 jährige im Kreis, davon ca. 2.500 Heimbewohner.

Kurz gesagt das dauert halt noch ein wenig

(Satirehinweis)

Mein Eindruck und das sehen Sie mir nach:

Läuft richtig gut mit den Ansagen und Zusagen aus dem Sozialministerium in Stuttgart. (Achtung: Satire) Das der Bund nicht liefern kann, kommt allerdings entschuldigend hinzu.

ABER:

Die Landesimpfzentren in Freiburg, Offenburg, Tübingen und Karlsruhe bekommen natürlich wesentlich mehr und versorgen überwiegend regional (verständlich) vor Ort.

Der südliche Bereich des Landes mit 5 Landkreisen bleibt unterversorgt. So kann man auch ausdrücken, was einem der ländliche Raum bedeutet. Danke nach Stuttgart!

Aber heute wurde 1 Altenheim im Kreis durchgeimpft (vom mobilen Team aus Offenburg).

Bleiben Sie gesund und hoffnungsvoll!

#villingenschwenningen #COVID19 #obvonvs #OBfürVS #RothfürVS

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ein für uns alle nicht einfaches Jahr neigt sich dem Ende zu. Viel wurde uns allen in diesem Jahr abverlangt.

Geschlossene Kitas, Schulen und Geschäfte, die enormen Belastungen
für die Mitarbeiter/innen im Lebensmitteleinzelhandel und in den Gesundheitsberufen. Auch der Verlust von Angehörigen ist für viele eine große Belastung. Kurzarbeit, Verlustängste, Schule daheim, wie organisiere ich die Kinderbetreuung. All das beschäftigte uns im Jahr 2020 mehr oder weniger!

Jeder hatte im Jahr 2020 in irgendeiner Art und Weise direkt oder indirekt Berührung zu und mit Corona.

Das dabei auch Spannungen, Unverständnis, Frust und Aggressionen entstehen, kann ich
menschlich nachvollziehen. Bei allen Differenzen zu den Maßnahmen der Regierung und das Durchsetzen vor Ort, müssen wir uns aber alle immer wieder in Erinnerung rufen, warum wir diese Maßnahmen durchführen. Es geht allein um den Schutz Anderer und natürlich auch um den Schutz von uns selbst. Wir werden im Jahr 2021 auch immer noch in machen Themen unterschiedlicher Meinung sein. Das halten wir als Demokraten aber gut aus. Lassen Sie uns aber weiterhin immer fair und sachlich miteinander umgehen.

Unsere Stadt – wir – hatten noch keine solche Pandemie zu bewältigen. Wir machen das jedoch allesamt sehr gut und ich hoffe, dass wir bald mithilfe der Impfungen, der sozialen Distanz und die anderen Schutzmaßnahmen, die Neuinfektionen massiv absenken können.

Deshalb wünsche ich mir für 2021 für uns folgendes:
▶ wieder mehr Normalität.
▶ wieder mehr Begegnungen ohne nachzudenken und
▶ spontane Treffen und vieles mehr.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten, gesunden, sicher ruhigen Start ins Jahr 2021.

Bleiben Sie gesund und achten Sie auf sich und Ihre Mitmenschen!

Herzliche Grüße,
Ihr Jürgen Roth

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Gastronomen, Einzelhändler und Unternehmer,

letztes Jahr an Weihnachten war unsere Welt noch in Ordnung. Wir durften auf ein gutes Jahr zurückblicken und den Blick hoffnungsvoll auf 2020 richten.

Dann kommt eine Meldung über die Nachrichtenportale, die in seiner Tragweite noch nicht aufschreckte:
“Pneumonia of unknown cause – China. Disease outbreak news.”
Eine Lungenentzündung mit unbekannter Ursache, festgestellt am 31. Dezember 2019.
Sars-CoV-2 war mit dem ersten Tag des neuen Jahres in der Welt. Und es ist geblieben.

Spätestens im März wird uns klar, welche Tragweite hinter der Meldung steckt.

Corona wütet in Italien, die Bilder von Bergamo machen uns sprachlos und traurig.
Schockiert sitzen wir vor den Fernsehgeräten und halten alles für einen bösen Traum.
Die Gesundheitssysteme weltweit geraten an ihre Kapazitätsgrenzen. Es wird klar, dass dieses Virus die schwächsten unserer Gesellschaft angreift.
Ärzte sind teils noch ratlos. Es gibt wenig Therapien. Die Welt hat eine neue Krankheit.
Corona ändert alles!

Deutschland geht in den ersten Lockdown.
Geschäfte, Kitas und Schulen werden geschlossen.
Nachbarn helfen sich gegenseitig. Die Bürgergesellschaft rückt zusammen.
Unsere Stadt erfährt ein großartiges Miteinander. Darüber bin ich heute noch stolz und dankbar.

Deutschland kommt im Frühjahr/Sommer gut durch die Krise. Doch dann kommt der Winter.
Die zweite Welle schlägt erbarmungslos zu.
Zuerst wird die Gastronomie geschlossen In der Hoffnung, Corona auszubremsen. Leider steigen die Zahlen weiter.

Intensivstationen werden voller und voller. Wieder muss das Klinikum seinen Regelbetrieb runterfahren. Der zweite Lockdown kommt vor Weihnachten. Die Corona-Patientenzahlen im Klinikum steigen. Leider steigen auch die Todeszahlen weltweit – und bei uns.

Liebe Gastronomen, Einzelhändler und Unternehmer, mir ist klar, dass dieser zweite Lockdown vielen an die Substanz geht. Mir ist klar, dass viele um ihre Existenz bangen. All diese Maßnahmen haben aber das Ziel, unser Gesundheitssystem nicht an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen.
Die Stadtverwaltung hilft Ihnen gerne im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Unsere Wirtschaftsförderung ist für Sie Ansprechpartner!

Ich möchte an dieser Stelle auch DANKE sagen.
Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Klinikum, in den Rettungsdiensten und bei Feuerwehr und Polizei.

Ein besonderer Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Corona- und Intensivstationen. Sie leisten wirklich Großartiges! Dafür möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken!

Meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung danke ich auch. Es war kein einfaches Jahr. Verordnungen, die teils sehr kurzfristig kamen, mussten innerhalb von wenigen Stunden für die Stadt umgesetzt werden. Viele Fragen mussten beantwortet werden, Notbetreuungen mussten organisiert werden und Beleidigungen mussten ertragen werden. Herzlichen Dank Ihnen allen für Ihren Einsatz für unsere Stadt!

Gerne wäre ich in diesem Jahr auch auf den Festen und Veranstaltungen in der Stadt und den Teilorten gewesen. Der Austausch mit Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, fehlt mir.

Die persönlichen Gespräche, der Austausch von Gedanken und Ideen oder auch einfach das Gesellige kamen auch für mich in diesem Jahr zu kurz. Ich hoffe auf das nächste Jahr.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich wünsche Ihnen ein friedliches, gesundes Weihnachtsfest. Passen Sie auf sich auf!

Herzliche Grüße, Ihr Jürgen Roth